Jede Demokratie beruht auf der fundamentalen Feststellung, dass alle Bürger gleichermaßen mit Vernunft begabt sind, dass Ihnen die gleichen Rechte zukommen und sie daher gleichermaßen zur Mitgestaltung berechtigt sind. Diese Feststellung ist die Grundlage für ein allgemeines und gleiches Wahlrecht was der Kern jeder demokratischen Verfassung ist.
So heißt es gleich zu Beginn der amerikanischen Unabhängigkeitserklärung: „We hold these truths to be self-evident, that all men are created equal, that they are endowed by their Creator with certain unalienable Rights, that among these are Life, Liberty and the pursuit of Happiness.”
In der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte der UNO heißt es in Art 1 und 2: „Alle Menschen sind frei und gleich an Würde und Rechten geboren. Sie sind mit Vernunft und Gewissen begabt und sollen einander im Geiste der Brüderlichkeit begegnen. Jeder hat Anspruch auf alle in dieser Erklärung verkündeten Rechte und Freiheiten, ohne irgendeinen Unterschied, etwa nach Rasse, Hautfarbe, Geschlecht, Sprache, Religion, politischer oder sonstiger Anschauung, nationaler oder sozialer Herkunft, Vermögen, Geburt oder sonstigem Stand.“
Nun ist aber klar, dass nicht alle Menschen tatsächlich gleichermaßen mit Vernunft begabt sind und die gleichen Voraussetzungen mitbringen um sich gleichwertig in die Diskussion um die Gestaltung unserer Gesellschaft einbringen zu können. Das war natürlich auch den Verfassern dieser Texte bewusst. Die Feststellung, dass alle Menschen gleich geschaffen wurden ist daher keine naturwissenschaftliche Erkenntnis, sondern eine juristische Fiktion, die essentiell für die Begründung gleicher Rechte und folglich für eine Demokratie ist.
Wer diese Fiktion zur Diskussion stellt, greift daher direkt die wesentlichste Grundlage einer demokratischen Gesellschaft an. Daher sind alle Bewegungen die Ungleichheiten zwischen den Menschen für politisch relevant halten Feinde der Demokratie. Dass trifft auf
– den Sozialismus, der Arbeitnehmer den Arbeitgebern als strukturell unterlegen ansehen,
– den Feminismus, der Frauen als strukturell benachteiligt sieht und
– die Black-Lives-Matter-Bewegung mit ihrer Critical Race Theorie, die „People of Color“ als strukturell diskriminiert ansieht zu.
Der Fehler dieser Bewegungen liegt dabei nicht darin Benachteiligungen bestimmter Bevölkerungsgruppen zu identifizieren, sondern darin diese als politisch relevant zu postulieren.
Darüber hinaus ist jede Politik die darauf abzielt Chancengleichheit herzustellen undemokratisch, da jeder dieser politischen Initiativen die Feststellung zu Grunde liegt, dass bestimmte Menschen dem Grund nach unterschiedlich sind. Eine solche Feststellung widerspricht aber dem Postulat “that all men are created equal“.
